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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX

1. Allgemeines
1.1 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX führt alle Lieferungen und Leistungen im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVLB) aus. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden sind unwirksam.

1.2 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX ist berechtigt, Verträge ganz oder in Teilen durch Nachunternehmer ausführen zu lassen.

2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1 Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX zustande.

2.2 Die Auftragsbestätigung von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX ist für den Vertragsinhalt maßgebend. Abweichungen zu Prospekt- oder Werbeaussagen und früheren Angeboten bzw. auf den gelieferten Waren aufgedruckten Gütezeichen stellen keinen Mangel dar.

2.3 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX behält sich produktionsbedingte Mehrlieferungen gegenüber der Bestellung vor, soweit die Mehrlieferungen für den Kunden zumutbar sind. Als zumutbar gilt bei einer Lieferung bis 500 Stück eine Mehrlieferung von 20 %, bei einer Lieferung bis 3.000 Stück eine Mehrlieferung von 15 % und bei einer Lieferung von mehr als 3.000 Stück eine Mehrlieferung von 10%. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass im Einzelfall lediglich eine geringere Mehrlieferung zumutbar ist. Zu vergüten ist in solchen Fällen die tatsächliche, maximal die zumutbare Liefermenge.

Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX behält sich auch produktionsbedingte Minderlieferungen gegenüber der Kundenbestellung vor, soweit Minderlieferungen für den Kunden zumutbar sind. In den vorstehenden Fällen hat der Kunde die tatsächlichen Liefermengen zu vergüten.

2.4 Muster werden von Hand gefertigt. Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX behält sich handelsübliche Abweichungen zwischen den gefertigten Mustern und den maschinell erstellten Produkten vor.

3. Preise
3.1 Preisangebote bzw. bestätigte Vertragspreise verstehen sich stets zuzüglich der jeweiligen Mehrwertsteuer.

3.2 Die Preise gelten ab Werk. Frachtkosten sowie Kosten für Verpackung und Verladung trägt der Kunde. 
Soll der Warentransport vereinbarungsgemäß versichert werden, übernimmt der Kunde die Kosten der Versicherung.

3.3 Haben die Vertragspartner keine Preisvereinbarung getroffen, gilt die jeweils aktuelle Preisliste von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX.

3.4 Soll die bestellte Ware nach Ablauf von mehr als 4 Monaten seit Vertragsabschluß geliefert werden, kan Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX zwischenzeitlich gestiegene Produktionskosten, insbesondere Rohstoffkosten, preis erhöhend geltend machen.

3.5 Vom Kunden zusätzlich bzw. nachträglich beauftragte Leistungen und Lieferungen, die vom ursprünglichen Vertragsumfang nicht gedeckt sind oder hiervon abweichen, sind auf der Basis der vorstehenden Ziffern zu vergüten.

4. Lieferungen, Hilfsmittel, Lagerkosten
4.1 Vereinbarte Lieferfristen beginnen, sobald alle Einzelheiten der Ausführung klargestellt sind. Holt der Kunde die Ware bei Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX ab, ist die Lieferfrist ein gehalten, wenn Versandbereitschaft mitgeteilt wird. Ansonsten ist die Lieferfrist eingehalten, wenn Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX die Lieferung zum Versand bringt. 

4.2 Werden aus einer Kundenbestellung angemessene Teilpartien fertig gestellt, ist Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX berechtigt, dem Kunden die fertig gestellte Teilpartie zu liefern.

4.3 Soweit Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX im Rahmen der Auftragsabwicklung Werkzeuge, Formen oder andere Produktionshilfsmittel herstellt oder beschafft, verbleiben diese zur freien Verfügung im Eigentum von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX. Der Kunde erlangt keinen Eigentums- oder Besitzverschaffungsanspruch. Dies gilt auch für den Fall, dass die Herstellung bzw. die Beschaffung der Produktionshilfsmittel vereinbarungsgemäß vom Kunden zu bezahlen ist.

4.4 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX lässt die bestellte Ware gemeinsam mit Paletten und sonstigen Transporthilfsmitteln beim Kunden anliefern. Den Empfang der Transporthilfsmittel hat der Kunde zu quittieren. Der Kunde hat Transporthilfsmittel gleicher Zahl, Art und Güte an Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX zurückzugeben. Die Rückgabe kann jeweils unentgeltlich an den die Bestellung anliefernden Transportunternehmer erfolgen. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch, hat er den Rücktransport an den Sitz von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX auf seine Kosten selbst zu organisieren.

4.5 Kommt der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die im Rahmen der Lagerung entstehenden üblichen Kosten zu tragen.

5. Zahlungsbedingungen, Schadensersatz
5.1 Zahlungen sind sofort nach Lieferung ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet, spätestens jedoch 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Ware.

5.2 Es wird Barzahlung vereinbart. Werden Schecks oder Wechsel ausnahmsweise erfüllungshalber angenommen, trägt der Kunde sämtliche hiermit verbundenen Kosten. Die Annahme von Schecks oder Wechseln stellt keine Stundung der Forderungen durch Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX dar. Bei Annahme von Schecks oder Wechseln erlöschen Forderungen und Vorbehaltsrechte gem. Ziffer 10 erst mit der unwiderruflichen Einlösung der Schecks oder Wechsel.

5.3 Soweit Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX .Teilpartien erstellt und an den Kunden ausliefert, ist Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX berechtigt, dem Kunden die gelieferte Teilpartie zu berechnen. Es gelten insoweit die vorstehenden Zahlungsbedingungen.

5.4 Hat der Kunde die vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnisses zu vertreten, schuldet er Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns. Der Schadensersatzanspruch für Vertragsteile, die Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX infolge der vorzeitigen Beendigung nicht mehr zu erfüllen hat, wird mit 8,00 % des vereinbarten Preises (ohne Mehrwertsteuer) pauschaliert. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale. Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX behält sich vor, einen höheren als den pauschalen Schadensersatz im Einzelfall nachzuweisen.

5.5 Zahlungen mit befreiender Wirkung, können nur an die Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX, Breslauerstrasse 5-9,  47665 Sonsbeck, auf das Konto IBAN DE16 3247 0024 0148 2595 00, BIC DEUTDEDB324 bei der Deutsche Bank Emmerich geleistet werden.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltung
6.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, es sei denn, er stützt seine Leistungsverweigerung auf unbestrittene bzw. rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, oder auf einen berechtigten Mangeleinwand. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde die Zahlung der Vergütung in Höhe des dreifachen Mangelwertes zurückbehalten.

6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Aufrechnung mit Gegenforderungen zu erklären, es sei denn, er stützt diese auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

6.3 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX gegenüber Forderungen des Kunden zur Aufrechnung berechtigt ist, auch wenn die Fälligkeiten der gegenseitigen Forderungen verschieden sind und von der einen Seite Barzahlung und von der anderen Seite Zahlung per Scheck oder Wechsel vereinbart ist.

6.4 Kommt der Kunde mit der Erfüllung seiner Leistungspflicht in Verzug, oder tritt nach Abschluss des Vertrages beim Kunden eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ein, ist Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX berechtigt, die vertraglich geschuldete Leistung solange zu verweigern, bis der Auftraggeber eine angemessene Sicherheitsleistung bereit stellt oder Zug um Zug-Erfüllung anbietet. Ist der Kunde weder zur Leistung Zug um Zug noch zu einer Sicherheitsleistung bereit, kann Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX vom Vertrag zurücktreten. Ist Nedupack Thermoforming GmbH – ehemals BRIX berechtigt, den Rücktritt zu erklären, ist der Kunde zur Zahlung sämtlicher mit der Rückabwicklung verbundener Transport-, Verpackungs-, Verlade- und Versicherrungskosten verpflichtet.

7. Obliegenheiten des Kunden
7.1 Ist die Ware zur Verpackung so genannter gefährlicher Güter bestimmt, ist der Kunde verpflichtet, Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX vor Auftragserteilung detailliert über alle mit den zu verpackenden Gütern verbundenen Gefahren vollständig schriftlich zu informieren.

7.2 Der Kunde hat fremde Urheber- und Schutzrechte zu beachten. Insbesondere hat er Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX nur solche Druck- und Produktionsanweisungen zu erteilen, die fremde Urheber- und Schutzrechte nicht verletzen. Der Kunde stellt Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX von Ansprüchen Dritter, die auf vom Kunden veranlassten Rechtsverletzungen beruhen, frei.

7.3 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen.

7.4 Erkennt der Kunde später einen nicht offensichtlichen Mangel, so hat er diesen unter Beachtung einer Ausschlussfrist von 2 Wochen gegenüber Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX anzuzeigen.

8. Gewährleistung
8.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX nach eigener Wahl Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung oder der Ersatzlieferung leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, bleibt dem Kunden vorbehalten, wahlweise zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz statt Erfüllung kann der Kunde nur ausnahmsweise geltend machen, wenn ihm eine Nacherfüllung nicht zugemutet werden kann. § 478 BGB gilt uneingeschränkt.

9. Haftung
9.1 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen. Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX haftet auch, wenn Garantien nicht erfüllt, Beschaffungszusagen nicht eingehalten bzw. Leben, Körper oder Gesundheit von Menschen verletzt werden und wenn Schäden auf der Verletzung des Produkthaftungsgesetzes beruhen.

9.2 Leicht fahrlässiges Verhalten begründet nur dann eine Haftung für Sach- und Vermögensschäden, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche Pflichten, deren Beachtung für die Erreichung des Vertragszweckes unentbehrlich sind. Bei leicht fahrlässigem Verhalten wird eine Haftung für Schäden nur insoweit übernommen, als diese bei Vertragsschluss oder bei Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware sowie an den aus ihrer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung entstehenden Sachen bis zur Erfüllung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche vor.

10.2 Der Kunde ist zur getrennten Lagerung und Kennzeichnung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren verpflichtet. Eine etwaige Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung nimmt der Kunde für Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX vor, ohne dass hieraus Verpflichtungen für Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX entstehen.

10.3 Verarbeitet der Kunde die im Eigentum von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX stehende Ware mit eigenen anderen Gegenständen, so erlangt Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX das Eigentum an der neuen Sache. Verarbeitet der Kunde die Vorbehaltsware mit fremden Gegenständen, so steht Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX das Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten Vorbehaltsware zum Wert der fremden Gegenstände zu. Maßgeblich für die Wertbetrachtung ist der Zeitpunkt der Be- bzw. Verarbeitung. Die    durch die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erlangten Miteigentumsanteile überträgt der Kunde bereits jetzt auf Nedupack Thermoforming GmbH ehemals BRIX. Der Kunde wird die neue Sache als Verwahrer für Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX besitzen.

10.4 Der Kunde darf die Vorbehaltsware und die aus ihrer Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung entstehende neue Sache nur in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr veräußern. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware an Dritte zu veräußern, mit denen er ein wirksames Abtretungsverbot vereinbart hat. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und andere die Eigentumsrechte von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX gefährdende Verfügungen sind dem Kunden nicht gestattet.

10.5 Der Kunde tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung sowie aus sonstigen, die Vorbehaltsware betreffenden Rechtsgründen an Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX ab. Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX nimmt diese Abtretung an. Von der Abtretung werden insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung oder Zerstörung der Vorbehaltsware gegen den Schädiger, Versicherungsunternehmen oder sonstige Dritte erfasst sowie Ersatzansprüche wegen gezogener Nutzungen. 

10.6 Übersteigt der Wert der Sicherungen die Forderungen von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX um mehr als 20 %, so kann der Kunde die Freigabe der darüber hinausgehenden Sicherungen nach Wahl von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX verlangen.

11. Schlussbestimmung
11.1 Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

11.2 Erfüllungsort ist der Sitz der vom Kunden beauftragten Niederlassung von Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX. Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist Wesel.

11.3 Die Beziehungen zwischen Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.

11.4 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AVLB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.   

 

Sonsbeck, Januar 2016
Nedupack Thermoforming GmbH - ehemals BRIX; Sonsbeck, Amtsgericht Kleve HRB 13759

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